1 Jahr gegen Covid-19-Patente: Wettlauf gegen die Zeit

Wir setzen uns seit einem Jahr für die Aussetzung von Patenten auf Covid-19 Impfstoffe, Medikamente und Diagnostika ein. So geht unser Einsatz weiter:

Wir fordern die Europäische Union, Norwegen, Grossbritannien und die Schweiz auf, ihre Blockade des TRIPS-Waivers für eine temporäre Aussetzung von Patenten aufzugeben. Seit einem Jahr versuchen wir im Rahmen der #NoCovidMonopolies-Kampagne, blockierende Staaten zur Solidarität zu bewegen und damit unzähligen Menschen Zugang zu lebensrettenden Medikamenten und einer Impfung gegen das Coronavirus zu ermöglichen. Nur durch eine Aufhebung von Patentrechten können diese weltweit frei produziert werden.

Wir sind in einem Wettlauf gegen die Zeit, um die Ausbreitung von Covid-19 und die Entstehung neuer gefährlicher Varianten zu stoppen.

Die Timeline zeigt Fortschritt und Hürden der #NoCovidMonopolies-Kampagne:

30. November 2021: Beginn der 12. WTO-Ministerkonferenz in Genf

Die am 30. November 2021 beginnende 12. WTO-Ministerkonferenz ist eine Gelegenheit für alle Regierungen und insbesondere für die Schweiz, endlich den TRIPS-Waiver zu verabschieden. Mit der Aufhebung von Patenten auf Covid-19-Arzneimittel könnte unter anderem die Produktion von Covid-19-Impfstoffen massiv ausgeweitet werden. Weiter zuwarten kostet Menschenleben. Jeden Tag.

23. September 2021: Ein aktueller Überblick

Eine interaktive Karte finden Sie hier

Aktuell verzögert vor allem Europa den Prozess. Wir kritisieren die Blockadehaltung der Schweiz und anderer reicher Länder. Wir fordern weiterhin, dass geistige Eigentumsrechte auf Arzneien und Impfstoffe gegen Covid-19 während der Pandemie ausgesetzt werden.

 27. Juli 2021

Mehr als 100 Länder unterstützen den TRIPS-Waiver. Die EU, Norwegen, Grossbritannien, die Schweiz, Singapur, Australien und El Salvador stimmen bis heute dagegen, blockieren damit einen freien Zugang zu lebensrettenden Covid-19-Impfungen, Medikamenten und Tests für alle und gefährden dadurch Millionen von Menschenleben.

Je länger Milliarden von Menschen ungeimpft bleiben, desto mehr Varianten werden sich entwickeln, die wiederum uns alle bedrohen

 10. Juni 2021

Mitglieder des Europäischen Parlaments sprechen sich für den TRIPS-Waiver aus und bringen Anträge ein, scheitern aber an der Europäischen Kommission, auf die die Endentscheidung fällt. 

Die WTO gestattet den Mitgliedsstaaten, mit der Aufsetzung des Textes für den potentiellen Waiver zu beginnen.

 4. Juni 2021

Ärzte ohne Grenzen prangert den Gegenvorschlag der EU zum TRIPS-Waiver an. Der Vorschlag bietet keine echte Lösung, sondern propagiert vor allem freiwillige Initiative von Pharmafirmen sowie bestehende Mechanismen (etwa Zwangslizenzen) – und somit den Status quo. Der EU-Vorschlag wird von Expert*innen als Versuch gewertet, die WTO-Verhandlungen zu blockieren.

 6. Mai 2021

Ein Erfolg: Die USA stimmen dem TRIPS-Waiver zu - wenn auch nur für Impfstoffe. Inzwischen fordern mehr als 100 Länder die Aussetzung von Covid-19-Patenten – die EU und einige wenige andere wohlhabende Staaten blockieren weiterhin.

1. April 2021

Die Covid-19-Zahlen in ärmeren Ländern schiessen hoch. Die schon zuvor schwachen Gesundheitssysteme der Staaten stehen vor dem Kollaps.

 9. März 2021

Als Antwort auf die Blockadehaltung mehrerer Staaten, setzt Ärzte ohne Grenzen ein Zeichen in Form eines grossen Banners vor dem WTO-Gebäude und ruft alle blockierenden Staaten auf, sich dem TRIPS-Waiver anzuschliessen.

22. Februar 2021

Die Afrikanische Union - der Zusammenschluss von 55 afrikanischen Staaten - stimmt für den TRIPS-Waiver. Bald darauf folgen die 35 von den Vereinten Nationen als am wenigsten entwickelte Länder eingestuften WTO-Mitglieder mit ihrer Zustimmung.

27. Januar 2021

Ärzte ohne Grenzen Schweiz fordert zusammen mit verschiedene Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief den Schweizer Bundesrat auf, die Blockade des TRIPS-Waiver aufzugeben:

Mit diesem Schreiben fordern wir die Schweizer Regierung auf, den Antrag zur Ausnahmeregelung bezüglich einiger Bestimmungen des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Abkommen) zur Prävention, Eindämmung und Behand-lung von COVID-19 zu unterstützen und sich für konstruktive Verhandlungen mit anderen Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) einzusetzen, mit dem Ziel, diesen Antrag am nächsten Treffen des Allgemeinen Rates der WTO im März 2021 zu verabschieden.

 8. Dezember 2020

Ärzte ohne Grenzen organisiert einen weltweiten Twitter Storm, um den Druck auf die WTO-Mitgliedsstaaten zu erhöhen.

2. November 2020

Ärzte ohne Grenzen launcht die #NoCovidMonopolies-Kampagne. Das Ziel: Die Zustimmung aller WTO-Mitglieder zum TRIPS-Waiver, um eine Patentaussetzung möglich zu machen. Andere Nichtregierungsorganisationen und Vereine schliessen sich an.

2. Oktober 2020

Indien und Südafrika reichen bei der WTO einen offiziellen Antrag für eine Ausnahmegenehmigung des TRIPS-Abkommens ein, das Patente und geistiges Eigentum regelt - den sogenannten TRIPS-Waiver. Das Ziel: Eine temporäre Aussetzung von Patenten, um den Zugang zur Covid-19-Impfung, aber auch zu Medikamenten, Diagnostika (Tests) und andere Mittel für alle zu ermöglichen.

11. März 2020

Die globale Pandemie wird ausgerufen.