Das Oberste Gericht setzt den Klagen von Novartis gegen Generika ein Ende

L’attaque de Novartis sur les éléments du droit des brevets de l'Inde qui protègent la santé publique a échoué.

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Ein Sieg für Millionen Menschen in Entwicklungsländern

«Médecins Sans Frontières / Ärzte ohne Grenzen (MSF) muss den Urteilstext erst noch im Detail lesen, es scheint aber, dass das für Patienten in Entwicklungsländern bestmögliche Ergebnis vorliegt, da weniger Patente für existierende Medikamente verliehen werden können.
Die Angriffe von Novartis auf Grundbestandteile des indischen Patentrechtes, das die öffentliche Gesundheit schützt, sind fehlgeschlagen.
Der Entscheid des Obersten Gerichtshofs in Dehli verhindert, dass Firmen das Patentsystem missbrauchen, indem sie unberechtigte Patente auf existierende Medikamente erhalten und so den Preis senkenden Wettbewerb mit Nachahmermedikamenten zum Beispiel zur Behandlung von HIV blockieren.
Der Entscheid bestätigt, dass die Patentämter in Indien dieser Interpretation zu folgen haben. Die Rechtslage ist nun klar und muss strikt angewendet werden.» - Leena Menghaney, MSF Access Campaign Manager, India.

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